AGB.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der HygroMatik GmbH stehen Ihnen im folgenden zur Ansicht und zum Download zur Verfügung.
AGB für die Lieferung von Einzelgeräten
AGB für die Lieferung von Einzelgeräten
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der HygroMatik GmbH
- Wir liefern unsere Produkte – egal, ob Ihr Unternehmen (nachfolgend „Auftraggeber“) diese bei uns telefonisch, schriftlich, oder per Internet bestellt hat – ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen; sie gelten somit für das Erstgeschäft und die Folgegeschäfte mit dem Auftraggeber. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferungen und Leistungen an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen.
- Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und gelten nur für den Einzelfall. Dies gilt auch für die Vereinbarung einer Abweichung vom Schriftformerfordernis. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die vor oder nach Vertragsschluss von den Parteien abgegeben werden (z. B. Fristsetzungen, Mahnungen, Rücktrittserklärungen, Zusicherungen), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
- Unsere Angebote jedweder Art und Form sind lediglich Aufforderungen an den Auftraggeber, seinerseits Angebote abzugeben. Ein Angebot auf Vertragsschluss im Sinne dieser Bedingungen ist die schriftliche (per Brief, E-Mail, Fax) Bestellung des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist an seine Bestellung vier Wochen gebunden. Ein Vertrag kommt durch unsere Annahme der Bestellung mittels einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande.
Unsere Angaben in unserem unverbindlichen Angebot beruhen auf den Informationen des Auftraggebers. Die von uns beigefügten Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben werden daher erst mit Vertragsschluss verbindlich und dienen bis dahin nur der Veranschaulichung; gleichwohl stehen uns daran die Eigentums- und Urheberrechte zu. Eine Weiterleitung dieser Unterlagen an Dritte erfordert unsere schriftliche Einwilligung.
Bei Abgabe unseres unverbindlichen Angebots unterstellen wir die Vollständigkeit der Angaben des Auftraggebers in der Projektbeschreibung und die Richtigkeit der durch den Auftraggeber vorgegebenen technischen Daten. Umstände, die wir nicht kennen, können wir nicht berücksichtigen. Im Zusammenhang mit der Lieferung unserer Produkte erbringen wir keine Planung. - Die von uns genannten Warenpreise verstehen sich „ab Werk (EX WORKS)“ gemäß den Incoterms in ihrer jeweils geltenden Fassung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Verpackungskosten. Im Falle des Versands auf Wunsch des Auftraggebers trägt dieser die Versandkosten.
Die Fakturierung für die Lieferung unserer Produkte erfolgt zeitgleich mit dem Versand der Ware.
Die Zahlung hat bargeldlos auf das in unserer Rechnung angegebene Konto zu erfolgen und zwar binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse. Skonto in Höhe von 2% akzeptieren wir bei Geldeingang binnen 10 Tagen nach Rechnungsdatum, sofern keine älteren Rechnungen offen sind. Servicerechnungen sind stets ohne Abzug sofort fällig. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Nur in diesem Umfang ist der Auftraggeber auch zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts befugt. - Soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart ist, gilt die Lieferung als „ab Werk (EX WORKS)“ vereinbart gemäß den Incoterms in ihrer jeweils geltenden Fassung.
- Als Lieferzeit gilt der Zeitraum zwischen dem Vertragsschluss und der Bereitstellung der Ware in unserem Lager. Auf Wunsch des Auftraggebers beauftragen wir auf dessen Gefahr und Kosten den Transport. Wir sorgen auf Wunsch des Auftraggebers auch für eine Transportversicherung, die wir im Namen und auf Kosten des Auftraggebers abschließen.
- Die Lieferzeit ergibt sich aus der schriftlichen Vereinbarung mit dem Auftraggeber. Ihre Einhaltung durch uns setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen mit dem Auftraggeber geklärt sind und dieser alle ihm obliegenden Verpflichtungen erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht, soweit wir die Verzögerung zu vertreten haben.
Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten, sofern wir ein kongruentes Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten abgeschlossen haben und wir das Ausbleiben oder die Verspätung der Lieferung des Lieferanten nicht zu vertreten haben. Wir informieren den Auftraggeber unverzüglich über das Ausbleiben oder über die Verspätung der Lieferung eines Lieferanten. Ebenso teilen wir dem Auftraggeber unverzüglich die voraussichtliche neue Lieferfrist mit. Ist mit einer Selbstbelieferung nicht mehr zu rechnen (z. B. durch vertragsbrüchiges Verhalten, Insolvenz oder Zerstörung der Produktionsstätte des Lieferanten) oder ist die Ware auch nach Ablauf der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und werden Gegenleistungen des Auftraggebers unverzüglich erstatten. - Der Auftraggeber kann sich auf Verzögerungen nur berufen, soweit er selbst seinen Zahlungs- oder Mitwirkungspflichten vollständig nachgekommen ist. Zur Abnahme von Teillieferungen ist der Auftraggeber verpflichtet, soweit sie für diesen zumutbar sind.
- Soweit ein Mangel des Liefergegenstandes vorliegt, können wir im Wege der Nacherfüllung nach eigener Wahl den Mangel beseitigen (Nachbesserung) oder einen neuen mangelfreien Liefergegenstand liefern (Ersatzlieferung).
Ergibt unsere Überprüfung, dass der gerügte Mangel gar nicht vorlag, trägt der Auftraggeber unseren Prüfungsaufwand
Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Auftraggeber zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der HygroMatik GmbH oder den Vertragspreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
Insbesondere in folgenden Fällen stehen dem Auftraggeber keine Mängelrechte zu: Nicht auf Mängel zurückzuführender Verschleiß (natürliche Abnutzung), ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Auftraggeber oder Dritte, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse – sofern sie nicht von uns zu vertreten sind. Ebenso wenig haften wir für Fehler, die das Ergebnis der Beachtung von Vorgaben des Auftraggebers sind, unabhängig davon, ob diese Vorgaben Vertragsbestandteil geworden sind oder ohne ausdrückliche vertragliche Grundlage auf Wunsch oder Weisung des Auftraggebers umgesetzt worden sind. - Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen uns, unsere Organe und gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen (nachfolgend zusammenfassend „HygroMatik“), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung des Schuldverhältnisses und/oder aus unerlaubter Handlung, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit HygroMatik Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Bei nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Umfang der Haftung auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern HygroMatik zwingend haftet, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen wegen arglistigen Verhaltens sowie bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes. - Sämtliche Ansprüche des Auftraggebers gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren in 12 Monaten nach Ablieferung des Liefergegenstandes. Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, beginnt die Verjährung mit der Abnahme. Unberührt bleiben gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), bei Arglist des Verkäufers (§ 438 Abs. 3 BGB) und für Ansprüche im Lieferantenregress bei Endlieferung an einen Verbraucher (§§ 478, 479 BGB). Die Verjährungsfrist nach Satz 1 gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schadensersatzansprüche in den Fällen, in denen wir zwingend haften (Ziff. 10, Unterabsatz 3). In diesen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
- An dem Liefergegenstand behalten wir uns das Eigentum bis zur endgültigen Bezahlung sämtlicher Rechnungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber vor; im Falle des Zahlungsverzugs hat der Auftraggeber auf unsere Aufforderung hin den Liefergegenstand an unsere Beauftragten herauszugeben und wir dürfen zu diesem Zweck die entsprechenden Räume betreten; die weiterhin anfallenden Rückholkosten stellen wir dem Auftraggeber in Rechnung.
Soweit der Liefergegenstand zur Weiterveräußerung im normalen Geschäftsgang des Auftraggebers bestimmt ist, tritt dieser schon jetzt den Erlös aus der Weiterveräußerung an uns ab und wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Auftraggeber weiterhin ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung einzuziehen, bleibt unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Auftraggeber nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, so können wir verlangen, dass der Auftraggeber uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
Ansonsten stimmen wir einer Übereignung unserer Ware an Dritte nicht zu. Erfolgen Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstige Verfügungen von 3. Seite, so hat uns der Auftraggeber dieses unverzüglich mitzuteilen und alle Nachweise bereitzustellen, damit wir im Interventionsprozess unsere Rechte erfolgreich geltend machen können; die Kosten des Interventionsprozesses trägt der Auftraggeber und hat uns diese auf unser Verlangen hin vorzuschießen. - Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser Bedingungen oder eines auf der Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung eine solche Bestimmung zu vereinbaren, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung gewollt haben. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen bzw. dem entsprechenden Vertrag und für den Fall, dass die Unwirksamkeit auf einem Maß der Leistung oder der Zeit beruht; es gilt dann das rechtlich zulässige Maß.
- Für unsere gesamte Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts sowie des UN-Übereinkommens über Verträge betreffend den internationalen Warenkauf (CISG). Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist unser Geschäftssitz in Henstedt-Ulzburg. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit der Lieferung ist Hamburg.
Stand: November 2011
AGB für die Lieferung und Montage von Systemen und Anlagen
AGB für die Lieferung und Montage von Systemen und Anlagen
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der HygroMatik GmbH für Systeme und Anlagen
- Wir liefern und montieren ggf. unsere Systeme und Anlagen – egal, ob Ihr Unternehmen (nachfolgend „ Auftraggeber “) diese bei uns telefonisch, schriftlich, oder per Internet bestellt hat – ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen; sie gelten somit für das Erstgeschäft und die Folgegeschäfte mit dem Auftraggeber. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferungen und Leistungen an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen.
- Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und gelten nur für den Einzelfall. Dies gilt auch für die Vereinbarung einer Abweichung vom Schriftformerfordernis. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die vor oder nach Vertragsschluss von den Parteien abgegeben werden (z. B. Fristsetzungen, Mahnungen, Rücktrittserklärungen, Zusicherungen), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
- Unsere Angebote jedweder Art und Form sind lediglich Aufforderungen an den Auftraggeber, seinerseits Angebote abzugeben. Ein Angebot auf Vertragsschluss im Sinne dieser Bedingungen ist die schriftliche (per Brief, E-Mail, Fax) Bestellung des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist an seine Bestellung vier Wochen gebunden. Ein Vertrag kommt durch unsere Annahme der Bestellung mittels einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande.
Unsere Angaben in unserem unverbindlichen Angebot beruhen auf den Informationen des Auftraggebers. Die von uns beigefügten Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben werden daher erst mit Vertragsschluss verbindlich und dienen bis dahin nur der Veranschaulichung; gleichwohl stehen uns daran die Eigentums- und Urheberrechte zu. Eine Weiterleitung dieser Unterlagen an Dritte erfordert unsere schriftliche Einwilligung.
Bei Abgabe unseres unverbindlichen Angebots unterstellen wir die Vollständigkeit der Angaben des Auftraggeber in der Projektbeschreibung und die Richtigkeit der durch den Auftraggeber vorgegebenen technischen Daten. Umstände, die wir nicht kennen, können wir ebenso wenig berücksichtigen wie spätere Nutzungsänderungen des Auftraggebers. - Die von uns genannten Warenpreise verstehen sich „ab Werk (EX WORKS)“ gemäß den Incoterms in ihrer jeweils geltenden Fassung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Verpackungskosten. Im´Falle des Versands auf Wunsch des Auftraggebers trägt dieser die Versandkosten. Die vereinbarten Montagepreise sind Schätzpreise auf der Grundlage der Informationen des Auftraggebers.
Die Fakturierung für die Lieferung unserer Systeme und Anlagen erfolgt zeitgleich mit dem Versand der Ware. Die Fakturierung der Montage unserer Systeme und Anlagen erfolgt unverzüglich nach abgeschlossenem Einbau. In der Fakturierung liegt zugleich unsere Erklärung, dass wir unsere Leistung vollständig erbracht haben.
Die Zahlung hat bargeldlos auf das in unserer Rechnung angegebene Konto zu erfolgen und zwar binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse. Skonto in Höhe von 2% akzeptieren wir bei Geldeingang binnen 10 Tagen nach Rechnungsdatum, sofern keine älteren Rechnungen offen sind. Servicerechnungen sind stets ohne Abzug sofort fällig.
Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Nur in diesem Umfang ist der Auftraggeber auch zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts befugt. - Soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart ist, gilt die Lieferung als „ab Werk (EX WORKS)“ vereinbart gemäß den Incoterms in ihrer jeweils geltenden Fassung, es sei denn, wir sind auch mit der Montage beauftragt.
- Soweit wir nicht auch mit der Montage beauftragt sind, gilt als Lieferzeit der Zeitraum zwischen dem Vertragsschluss und der Bereitstellung der Ware in unserem Lager. Auf Wunsch des Auftraggebers beauftragen wir auf dessen Gefahr und Kosten den Transport. Wir sorgen auf Wunsch des Auftraggebers auch für eine Transportversicherung, die wir im Namen und auf Kosten des Auftraggebers abschließen.
- Die Lieferzeit ergibt sich aus der schriftlichen Vereinbarung mit dem Auftraggeber. Ihre Einhaltung durch uns setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen mit dem Auftraggeber geklärt sind und dieser alle ihm obliegenden Verpflichtungen erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht, soweit wir die Verzögerung zu vertreten haben.
Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten, sofern wir ein kongruentes Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten abgeschlossen haben und wir das Ausbleiben oder die Verspätung der Lieferung des Lieferanten nicht zu vertreten haben. Wir informieren den Auftraggeber unverzüglich über das Ausbleiben oder über die Verspätung der Lieferung eines Lieferanten. Ebenso teilen wir dem Auftraggeber unverzüglich die voraussichtliche neue Lieferfrist mit. Ist mit einer Selbstbelieferung nicht mehr zu rechnen (z. B. durch vertragsbrüchiges Verhalten, Insolvenz oder Zerstörung der Produktionsstätte des Lieferanten) oder ist die Ware auch nach Ablauf der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und werden Gegenleistungen des Auftraggebers unverzüglich erstatten. - Der Auftraggeber kann sich auf Verzögerungen nur berufen, soweit er selbst seinen Zahlungs- oder Mitwirkungspflichten vollständig nachgekommen ist. Zur Abnahme von Teillieferungen ist der Auftraggeber verpflichtet, soweit sie für diesen zumutbar sind.
- Soweit ein Mangel des Liefergegenstandes vorliegt, können wir im Wege der Nacherfüllung nach eigener Wahl den Mangel beseitigen (Nachbesserung) oder einen neuen mangelfreien Liefergegenstand liefern (Ersatzlieferung).
Ergibt unsere Überprüfung, dass der gerügte Mangel gar nicht vorlag, trägt der Auftraggeber unseren Prüfungsaufwand.
Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Auftraggeber zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder den Vertragspreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
Insbesondere in folgenden Fällen stehen dem Auftraggeber keine Mängelrechte zu: Nicht auf Mängel zurückzuführender Verschleiß (natürliche Abnutzung), ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Auftraggeber oder Dritte, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse – sofern sie nicht von uns zu vertreten sind. Ebenso wenig haften wir für Fehler, die das Ergebnis der Beachtung von Vorgaben des Auftraggebers sind, unabhängig davon, ob diese Vorgaben Vertragsbestandteil geworden sind oder ohne ausdrückliche vertragliche Grundlage auf Wunsch oder Weisung des Auftraggebers umgesetzt worden sind. - Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen uns, unsere Organe und gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen (nachfolgend zusammenfassend „HygroMatik“), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung des Schuldverhältnisses und/oder aus unerlaubter Handlung, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit HygroMatik Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Bei nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Umfang der Haftung auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern HygroMatik zwingend haftet, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen wegen arglistigen Verhaltens sowie bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes. - Sämtliche Ansprüche des Auftraggebers gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren in 12 Monaten nach Ablieferung des Liefergegenstandes. Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, beginnt die Verjährung mit der Abnahme. Unberührt bleiben gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), bei Arglist des Verkäufers (§ 438 Abs. 3 BGB) und für Ansprüche im Lieferantenregress bei Endlieferung an einen Verbraucher (§§ 478, 479 BGB). Die Verjährungsfrist nach Satz 1 gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schadensersatzansprüche in den Fällen, in denen wir zwingend haften (Ziff. 10, Unterabsatz 3). In diesen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
- An dem Liefergegenstand behalten wir uns das Eigentum bis zur endgültigen Bezahlung sämtlicher Rechnungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber vor; im Falle des Zahlungsverzugs hat der Auftraggeber auf unsere Aufforderung hin den Liefergegenstand an unsere Beauftragten herauszugeben und wir dürfen zu diesem Zweck die entsprechenden Räume betreten; die weiterhin anfallenden Demontage- und Rückholkosten stellen wir dem Auftraggeber in Rechnung.
Einer Übereignung unserer Ware an Dritte stimmen wir nicht zu. Erfolgen Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstige Verfügungen von 3. Seite, so hat uns der Auftraggeber dieses unverzüglich mitteilen und alle Nachweise bereitstellen, damit wir im Interventionsprozess unsere Rechte erfolgreich geltend machen können; die Kosten des Interventionsprozesses trägt der Auftraggeber und hat uns diese auf unser Verlangen hin vorzuschießen. - Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser Bedingungen oder eines auf der Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung eine solche Bestimmung zu vereinbaren, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung gewollt haben. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen bzw. dem entsprechenden Vertrag und für den Fall, dass die Unwirksamkeit auf einem Maß der Leistung oder der Zeit beruht; es gilt dann das rechtlich zulässige Maß.
- Für unsere gesamte Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts sowie des UN-Übereinkommens über Verträge betreffend den internationalen Warenkauf (CISG). Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist unser Geschäftssitz in Henstedt-Ulzburg. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit der Lieferung ist Hamburg.
Stand:November 2011
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